TikTok wehrt sich gegen US-Gesetz und drohendes Verbot.

TikTok zieht vor US Supreme Court

Startup Insider Redaktion

18/12/2024

TikTok hat beim Obersten Gericht der USA einen Eilantrag eingereicht, um ein drohendes Verbot in den Vereinigten Staaten abzuwenden. Ein im April in Kraft getretenes Gesetz verlangt, dass die Plattform bis zum 19. Januar den Eigentümer wechselt – andernfalls soll sie aus den App-Stores verbannt werden. Präsident Joe Biden könnte die Frist um drei Monate verlängern, jedoch nur bei laufenden Verkaufsverhandlungen. TikTok lehnt einen Eigentümerwechsel bislang ab und argumentiert, das Gesetz verstoße gegen die verfassungsmäßige Redefreiheit. Kritiker sehen die App als Sicherheitsrisiko, da sie dem chinesischen Konzern Bytedance gehört und potenziell Nutzerdaten an die chinesische Regierung weitergeben könnte.

TikTok kämpft vor dem Obersten Gerichtshof der USA gegen drohendes Verbot

TikTok hat das Oberste Gericht der USA angerufen, um ein drohendes Verbot der beliebten Video-App abzuwenden. Die Betreiber der Plattform reichten einen Eilantrag ein, um den Bestimmungen eines umstrittenen Gesetzes zu entgehen, das seit April in Kraft ist. Demnach muss TikTok bis zum 19. Januar den Eigentümer wechseln – andernfalls droht die Entfernung aus den App-Stores in den Vereinigten Staaten.

Fristverlängerung durch Präsident Biden möglich

Eine letzte Chance könnte in den Händen von Präsident Joe Biden liegen. Er hat die Möglichkeit, die Frist um drei Monate zu verlängern. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass bis zu diesem Zeitpunkt ernsthafte Verkaufsverhandlungen geführt werden. Doch TikTok zeigt sich unnachgiebig: Bisher hat das Unternehmen einen Eigentümerwechsel strikt abgelehnt.

Vergangene Woche erlitt TikTok einen Rückschlag, als es vor einem Berufungsgericht mit einer Klage gegen das Gesetz scheiterte. Die Plattform, die nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzer in den USA hat, argumentierte, das Gesetz verstoße gegen die in der Verfassung verankerte Redefreiheit. Das Gericht entschied jedoch, dass das Gesetz im Einklang mit langjähriger regulatorischer Praxis stehe und nicht darauf abziele, bestimmte Meinungen oder Äußerungen zu unterdrücken.

Datenschutzbedenken als Streitpunkt

Im Zentrum des Konflikts stehen Datenschutzbedenken und die nationale Sicherheit. TikTok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance, und US-Behörden fürchten, dass die chinesische Regierung durch die App Zugriff auf Daten amerikanischer Nutzer erhalten könnte. Zudem wird befürchtet, dass China Einfluss auf die öffentliche Meinung in den USA ausüben könnte. Das im April verabschiedete Gesetz zielt darauf ab, solche Risiken zu minimieren.

TikTok sieht darin jedoch einen unfairen Eingriff in seine Geschäfte und beruft sich auf die verfassungsmäßig geschützten Rechte. Mit der Einschaltung des Obersten Gerichtshofs hofft das Unternehmen, eine endgültige Klärung zu erzwingen und das drohende Verbot abzuwenden. Ob TikTok Erfolg haben wird, bleibt abzuwarten – der Fall wird genau beobachtet, da er weitreichende Folgen für den Umgang der USA mit chinesischen Technologieunternehmen haben könnte.

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