Strafandrohung für Apple: EU-Kommission prüft Verstöße gegen Digital Markets Act
Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen Apple eingeleitet, da der Konzern angeblich gegen die Wettbewerbsregeln des Digital Markets Act (DMA) verstößt, der seit März 2024 in Kraft ist. Der Kern des Vorwurfs besteht darin, dass Apple App-Developern nicht gestattet, ihre Produkte über alternative Vertriebswege zum App Store zu vertreiben, was den Wettbewerb erheblich verzerrt. Insbesondere verbieten die Geschäftsbedingungen des App Stores Anbietern wie Netflix oder Spotify, in ihren Apps über Preise zu informieren und Abonnements direkt in der App abzuschließen. Zudem erhebt Apple Gebühren, die laut der Kommission “über das unbedingt notwendige Maß” hinausgehen.
Die EU-Kommission teilte in einer vorläufigen Stellungnahme mit, dass Apple den Wettbewerb behindert, indem es Entwicklerinnen und Entwicklern die Nutzung alternativer App-Stores erschwert und seine Marktmacht ausnutze. Sollten sich diese Vorwürfe bestätigen, drohen Apple empfindliche Strafen in Milliardenhöhe. Der DMA zielt darauf ab, die Marktmacht großer digitaler Plattformen zu begrenzen und den Wettbewerb zu fördern. Dies soll insbesondere neuen Wettbewerbern bessere Chancen auf dem Markt einräumen.Apple weist die Vorwürfe entschieden zurück und behauptet, bereits zahlreiche Änderungen vorgenommen zu haben, um den Anforderungen des DMA zu entsprechen. Das Unternehmen betont, dass es Entwicklern weiterhin die Möglichkeit bietet, User zu wettbewerbsfähigen Konditionen zum Abschluss von Käufen ins Internet weiterzuleiten. Laut Apple zahlen mehr als 99 % der Developer durch die neuen Geschäftsbedingungen gleich viel oder weniger Gebühren an das Unternehmen.
Der EU-Kommissar für den Binnenmarkt, Thierry Breton, erklärte, dass die Kommission entschlossen sei, sicherzustellen, dass Apple die DMA-Regeln einhält. Die Untersuchung ist die erste ihrer Art nach dem neuen Gesetz für digitale Märkte, das Anfang März in Kraft getreten ist. Ziel des Gesetzes ist es, den Wettbewerb bei digitalen Diensten zu stärken und monopolartige Strukturen aufzubrechen.
Neben Apple sind auch andere große Technologieunternehmen wie Google, Meta, Amazon, Microsoft und die TikTok-Muttergesellschaft ByteDance von den neuen Regelungen betroffen. Gegen Google und Meta laufen bereits ähnliche Untersuchungen.
Sollte die EU-Kommission zu dem Schluss kommen, dass Apple tatsächlich gegen den DMA verstoßen hat, könnten Strafen von bis zu zehn Prozent des jährlichen Umsatzes verhängt werden. Im Falle wiederholter Verstöße könnten die Strafen sogar auf bis zu 20 Prozent ansteigen. Als letzte Option steht auch eine Zerschlagung der betroffenen Unternehmen im Raum. Die Untersuchungen gegen Apple sollen bis Ende März 2025 abgeschlossen sein.
